Gemeinsam Demokratie stärken: Der Bund hat die Stadt Moers als Teil der ‚Partnerschaft für Demokratie‘ in das Programm ‚Demokratie leben!‘ aufgenommen. „Die Teilnahme ist in diesem Jahr mit einer Fördersumme von 177.000 Euro verbunden“, erläutert Diana Finkele, Erste Betriebsleiterin Eigenbetrieb Bildung. „Damit können wir Personal einstellen, aber was uns besonders wichtig ist: Wir können Fördermittel an Projekte in Moers geben.“ Die Förderung kann für ein weiteres Jahr verlängert werden und soll 2024 auf Antrag für 5 Jahre ausgebaut werden.

„‚Demokratie leben!‘ ist europaweit das größte Programm zur Demokratieförderung, Vielfaltstärkung und Extremismusprävention“, erklärt Demokrat Ramadani von der Fachstelle für Demokratie, die beim städtischen Eigenbetrieb Bildung angesiedelt ist. Er hatte sich nach seinem Start bei der Stadt Moers im September 2022 sehr schnell um den Antrag gekümmert. 

Jugendliche verfügen über eigenen Fond

Bei der Umsetzung des Programms entsteht ein Begleitausschuss, der unter anderem die strategische Planung und die Organisation im Blick behält. Teil davon sind beispielsweise Vereine, Verbände sowie Vertreterinnen und Vertreter aus der Zivilgesellschaft. Dazu gehört auch das Jugendforum. Die jungen Menschen in diesem Gremium können die Form des Forums selbst wählen und sind für den Jugendfond mit einem Volumen von 38.000 Euro zuständig. Erwachsene haben dabei kein Mitspracherecht.

„Das ist eine gute Basis, um Jugendliche an demokratischen Prozessen zu beteiligen“, so Demokrat Ramadani. Zudem gibt es einen Aktionsfond ebenfalls in Höhe von 38.000 Euro. Dieser soll Projekte von zivilgesellschaftlichen Akteuren unterstützen. Bei der jährlichen Demokratiekonferenz werden die Ziele und Maßnahmen dargestellt und das Programm der Öffentlichkeit weiter bekanntgemacht. Die Koordinierungsstelle muss bei einem Moerser Träger angesiedelt. Der Vertrag mit einer Einrichtung ist bereits in Arbeit. 

Offener Prozess, um beweglich zu bleiben

Welche Projekte entstehen könnten, wird nicht durch die Stadtverwaltung oder den Träger vorgegeben, sondern entsteht durch die beteiligten Personen. „Die Offenheit, die wir mit der Initiierung des Programms wahren, ist gewissermaßen Methode. Wir wollen nicht zu viele Dinge festlegen und eher von Fragen ausgehen, über die wir uns in Moers verständigen wollen“, erläutert Demokrat Ramadani.

Der Bund hat vorgesehen, dass eine gewisse Beweglichkeit in den Kommunen gegeben sein muss. Gerade in der Coronapandemie war zu sehen, dass es neue Formen von Demokratieskepsis und –feindlichkeit gab. „Deshalb müssen wir flexibel bleiben“, so Ramadani weiter. Diana Finkele ergänzt: „Wir verbinden damit die Hoffnung, dass die jungen Menschen, die sich beteiligen, eine prägende Erfahrung machen, was Demokratie sein kann. In diesem Fall gestalteten und prägen sie sie selber.“